Nazis erkennen – enttarnen – entgegentreten

Der haekelclub590 ruft für den 20. Juli 2013 alle Antifaschist_innen auf, nach Hamm zur Demonstration unter dem Titel „Same Shit – Different Label“ zu kommen. Für denselben Tag kündigt die ehemalige, nun verbotene Kameradschaft Hamm unter dem neuen Label „Die Rechte“ eine Demonstration an.

Nazis erkennen …

Nach dem Verbot der Kameradschaft Hamm dauerte es nicht lange, bis die lokale Naziführung ein neues Deckmäntelchen für ihre menschenverachtende Ideologie gefunden hatte. Als Partei „Die Rechte“ haben sie eine Tarnung gefunden und in Wahrheit eine Nachfolgeorganisation für ihre rassistischen, antisemitischen und chauvinistischen Positionen gegründet. Die Kleinstpartei steht unter der Führung des Bundesvorsitzenden Christian Worch, einem altgedienten Nazikader und umtriebigen Neofaschisten im gesamten Bundesgebiet. NRW bildet seit dem „Schlag gegen Rechts“ (Zitat Innenminister Jäger) einen Schwerpunkt für diese Partei mit dem großen Nazizentrum Dortmund und dem Nebenzentrum Hamm. Da die Partei bereits mit ihrem Namen versucht, sich seriöser zu präsentieren und darüber aktiv Wahlstimmenfang betreiben möchte, ist auch hier konsequenter Antifaschismus gefragt. So erinnert der Schritt an die von Holger Apfel ausgegebene Strategie der seriösen Radikalität für die NPD, mit deren lokaler Gruppe „Die Rechte“ weiterhin freundschaftlich kooperiert. Eins steht für uns fest: Sowohl NPD als auch die Partei “Die Rechte” gehören verboten.
Gleichzeitig hat diese, neue Nazistrategie ihren Nährboden in der Mitte der Gesellschaft: Sowohl die Extremismustheorie, als auch der strukturelle Rassismus der Mehrheitsgesellschaft, bieten den Neofaschisten einen Spielraum für ihre Aktivitäten.

… enttarnen …

Während es bei der Partei „Die Rechte“ ganz offen rassistische und antisemitische Positionen sind, die sie selbst als Faschisten enttarnen, sind die modernen Formen von Faschismus, Rassismus und Antisemitismus meist versteckter oder struktureller Natur. Ob es bei Bewerbungen beginnt, wo Arbeitgebende Bewerbende mit “nicht-deutschen” Namen bei gleicher Qualifikation nicht einladen, ob es das Versagen der Behörden im Umgang mit dem NSU ist oder der Umgang mit Flüchtlingen und Asylsuchenden – die “weiße, deutsche Mehrheitsgesellschaft” grenzt bewusst Menschen anderer Herkunft aus. Diese Rassismen in der Mitte der Gesellschaft, die sich in sogennanten Stammtischparolen reproduzieren, sind der noch immer fruchtbare Schoss, auf den die Neofaschisten abzielen. Abschiebungen und Diskrimierungen wie Residenzpflicht, Arbeitsverbote oder die nicht hinnehmbare Form von „Duldung“ sind für Flüchtlinge an der Tagesordnung. Hier lebende Menschen werden aufgrund ihrer Andersartigkeit benachteiligt – was dem gesellschaftlichen Mainstream als Fremd und Anders begegnet wird ausgegrenzt.

… entgegentreten!

Deshalb gehen wir auf die Straße. Gegen den strukturellen Rassismus der deutschen Mehrheitsgesellschaft. Gegen Neofaschisten, egal ob sie in einer Partei, einer Kameradschaft oder sonst wo organisiert sind. Gegen die Untätigkeit und Blindheit des gesellschaftlichen Mainstreams. Ob stumpfe Parole oder raffinierte Gesetzschreibung – es bleibt dabei: Same Shit – Different Label!
Kommt am 20. Juli nach Hamm zur Demonstration. Danach können wir gemeinsam den Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ bunt, kreativ und konsequent stören.