Mobilisierung

In Hamm wurde für die Demo am 3. Oktober fleißg plakatiert und Flyer verteilt.

Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen!

3. Oktober 2017 | 13 Uhr | Luisenstraße | Bahnhof Hamm [Westf.]

Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen!

Im Juli versammelten sich in Themar über 6000 Anhänger der rechtsradikalen Szene, darunter mehrere Hammer Neonazis. Es war eines der größten Rechtsrock-Konzerte der vergangenen Jahre – und eine klare Machtdemonstration. Doch dies ist nur der vorläufige Höhepunkt eines anhaltenden Trends. Ermutigt durch den anhaltenden gesellschaftlichen Rechtsruck, treten Neonazis zunehmend selbstbewusster auf. Wie hoch das Gewaltpotential innerhalb der Szene ist, offenbarte sich zuletzt im US-amerikanischen Charlottesville, dort ermordete im August ein Rechtsterrorist die Antifaschistin Heather Heyer. Auch hierzulande nehmen Angriffe auf politische Gegner und all jene, die nicht in das Weltbild der Neonazis passen, seit Jahren zu. Mit dieser Politik der Einschüchterung wollen Neonazis No-Go-Areas, sogenannte “National befreite Zonen”, etablieren. Um dem rechten Terror erfolgreich die Stirn zu bieten, braucht es eine starke Zivilgesellschaft, die rechten Agitatoren entschlossen entgegentritt und der Hetze Einhalt gebietet. Darum rufen wir Euch auf, am dritten Oktober gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Wir wollen laut und bunt gegen den anhaltenden Rechtsruck demonstrieren und Nazistrukturen skandalisieren.

Hamm bleibt Nazihochburg
Gerade in Hamm zeigt sich, was passiert, wenn hervorragend vernetzte Neonazis ungestört agieren können. So besuchen beispielsweise Mitglieder der Partei „Die Rechte Kreisverband Hamm“ regelmäßig Konzerte im gesamten Bundesgebiet oder unterstützen Großveranstaltungen, wie zuletzt den Rudolf-Hess-Marsch in Berlin. In Hamm selbst leben die Neonazis ihre rechte Erlebniswelt bei Fußballspielen von Lokalvereinen oder im sogenannten Nationalen Zentrum im Kentroper Weg 18 aus. So fand am 29. April im Kentroper Weg ein Vortrag des mehrfach vorbestraften Nazi-Kaders Dieter Riefling statt. Anschließendem durfte der rechtsextreme Liedermacher und bekennende NSU-Fan FreilichFrei seine menschenverachtenden Stücke zum Besten geben. Solange Freiräume wie der Kentroper Weg existieren, werden in Hamm weiterhin Veranstaltungen stattfinden, die Rassismus sowie Antisemitismus zelebrieren und das Dritte Reich glorifizieren. Deshalb schließt euch am 3. Oktober unserer Demo an. Gemeinsam fordern wir die Schließung des Kentroper Wegs!

Keine Nazidemo in Hamm
Wie im vergangenen Jahr, wird es am 3. Oktober in Hamm keine Neonazi-Demo geben. Ursprünglich sollte die Demonstration am Tag der deutschen Einheit jährlich stattfinden und die verbotene Demonstration zum „Nationalen Antikriegstag“ am 1. September in Dortmund ersetzen. Großspurig hatten die Hammer Neonazis ihre Demonstration für die kommenden zehn Jahre angemeldet. Doch dieses Jahr ist bereits das zweite Jahr in Folge, in dem sie die Demoanmeldung zurückgezogen haben. Unabhängig davon wollen wir als Haekelclub590 am 3. Oktober unsere Inhalte auf die Straße tragen.
Unter dem Motto “Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen” wollen wir ein Zeichen gegen rechte Hetze und hiesige Nazistrukturen setzen. Lasst uns gemeinsam für eine offene Gesellschaft ohne Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung einstehen!

Rechte Propaganda in den Parlamenten
Denn rechtes Gedankengut ist längst im Mainstream angelangt. Wie attraktiv rechte Parolen für viele Deutsche sind, zeigen die Prognosen zur Bundestagswahl am 24. September: Mit der Alternative für Deutschland (AfD) wird voraussichtlich eine völkische Partei in den Bundestag einziehen. Die AfD vertritt ein rassistisches Welt- und rückständiges Familienbild sowie eine chauvinistische Sozialpolitik. Sie fordert offen das Ende des Erinnerns an die deutschen Verbrechen während der NS-Zeit, hetzt gegen Geflüchtete und macht dumpfen Nationalismus salonfähig. Wie schnell dieser in offenen Hass umschlägt, lässt sich beinahe täglich beobachten: 25 Jahre nach den Angriffen des rassistischen Mobs auf das Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen brennen in Deutschland wieder Unterkünfte.

Festung Europa
In diesem Klima gesellschaftlicher Verrohung höhlt die Politik das Grundrecht auf Asyl weiter aus und erweitert die Liste der sicheren Herkunftsländer. Vom Optimismus der Willkommenskultur ist wenig geblieben. Stattdessen setzen Deutschland und die EU auf Abschottung und Abschreckung. In Zusammenarbeit mit Diktaturen, Failed States und Unrechtsregimen werden Geflüchtete daran gehindert, den Mittelmeerraum zu erreichen. Die deutsche Bundesregierung plant die militärische Aufrüstung dieser Regime und nimmt damit humanitäre Katastrophen in Kauf. In libyschen Auffanglagern herrschen heute schon schlimmere Zustände als in Ungarn 2015. Folter, Vergewaltigungen und Hinrichtungen sind an der Tagesordnung.

Schau hin, misch dich ein!
Wir wollen nicht länger tatenlos zusehen! Kein Mensch ist illegal. Zeigt eure Solidarität mit Geflüchteten und stellt euch gegen den Rechtsruck. Wir rufen jede*n dazu auf sich uns anzuschließen. Kommt am 3. Oktober um 13 Uhr zum Hauptbahnhof (Luisenstraße) und zeigt, dass ihr keinen Bock auf Neonazis habt – weder auf unseren Straßen noch in unseren Parlamenten!

3.Oktober 2017 | 13 Uhr | Luisenstraße | Bahnhof Hamm [Westf.]

PM: Demonstration verläuft ohne Zwischenfälle – Strafverfahren für Nazis

demo_2016Die Demonstration unter dem Motto „Schluss mit dem Nazischeiss“ verlief friedlich und störungsfrei. Etwa 250 Menschen sind mit uns im Verlauf des 3.Oktober auf die Straße gegangen, um gegen den zunehmenden Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit in Deutschland und Europa, aber auch gegen die lokale Neonazi-Szene zu protestieren. Über die neue Bahnhofsstraße führte die Demonstration durch das Lutherviertel und den Marktplatz zurück zum Hauptbahnhof. Dabei wurden in den Redebeiträgen von den unterstützenden Gruppen ultraviolett*, den Jugendlichen ohne Grenzen, SYM, der Linksjugend [’solid] und der Antifaschistischen Aktion Hamm u.a. die AfD und ihr sexistisches Weltbild, der allgemeine Rechtsruck der Gesellschaft, aber auch der Umgang der Stadtverwaltung mit den Hammer Nazis thematisiert. „Wir sind froh, dass wir so viele Menschen mobilisieren konnten, obwohl in diesem Jahr kein Aufmarsch der Nazis in Hamm stattfand“, betonen die Akteur*innen.

Abseits der Demonstration stehende Neonazis, vor allem aus Hamm, wurden mit Platzverweisen belegt und einige von ihnen außerdem wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz angezeigt.Das die Nazis bewaffnet waren zeigt wiedereinmal wie gewaltbereit die Hammer Szene ist.

An dieser Stelle möchten wir die Kritik der Antifaschistischen Aktion Hamm an der Vorgehensweise von Stadt und Behörden im Rahmen des Rechtsrock-Konzertes am vergangenen Samstag aufgreifen. Auch wir fordern von der Stadt und Oberbürgermeister Hunsteger-Petermann, sowie vom Vorsitzenden des Schützenvereines Berge-Weetfeld-Freiske, eine Stellungnahme zur Vermietung des Schützenvereins an lokale Neonazis! Wir sehen den Umgang mit dem Konzert als Bewährungsprobe für das jüngst verabschiedete Handlungskonzept und als Chance für OB und Stadt, endlich zu beweisen dass ihnen der Kampf gegen rechte Strukturen ein ernstes Anliegen ist. Sollte das nicht der Fall sein, wäre das ein herber Rückschlag für antirassistisches Engagement in Hamm.

Vielen Dank allen, die sich unserem Protest angeschlossen haben!

Nazikundgebung in Dortmund am 3.Oktober

Liebe Antifaschist*innen,

nach der Demo in Hamm „Schluss mit dem Nazischeiss!“ findet heute in Dortmund um 15 Uhr eine Kundgebung von lokalen Neonazis statt. Wir legen allen, die heute Nachmittag nicht vorhaben in Hamm am „Kulturbunten Norden“ teilzunehmen, ans Herz uns nach Dortmund zu begleiten und den Neonazis weiterhin den Tag zu versauen!

Informationsveranstaltungen am 26. und 27.September

Anlässlich unserer Demonstration “Schluss mit dem Nazischeiss”, finden zwei Informationsveranstaltungen statt: Am 26.September im Nordpol in Dortmund und am 27.September im Parteibüro von Die Linke Hamm. Die Vorträge beginnen jeweils um 19 Uhr.
Die Demonstration richtet sich gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck, die AfD, geflüchtetenfeindliche Politik und Nazis jedweder Coleur.
Ein Schwerpunkt der Vorträge wird darüber hinaus auf einer Vorstellung der Hammer Nazistrukturen liegen.
 
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Schluss mit dem Nazischeiss!

Ob gegen den „Volkstod“, eine vermeintliche „Asylflut“ oder einfach „für die völkische Gemeinschaft“ – in den vergangenen Jahren meldeten Hammer Nazis alljährlich rechte Demos in Hamm an. Der 3.Oktober schien sich als festes Aufmarschdatum zu etablieren; nun wurde die zunächst erfolgte Anmeldung durch die Rechten jedoch zurückgezogen. Ob dies bedeutet, dass Hamm dieses Jahr von dem nazistischen Gefasel verschont wird, bleibt unklar – der Rückzug könnte sich als eine Finte herausstellen.

Ob mit oder ohne die lokalen Nazis, wir als haekelclub590 werden unsere jährlichen Demonstrationen fortführen und unsere Inhalte auf die Straße tragen. Unter dem Motto „Schluss mit dem Nazischeiss“ setzen wir ein Zeichen gegen jede Form der Nazi-Propaganda, des Nationalismus und des Rechtspopulismus, der spätestens seit der sogenannten „Flüchtlingskrise“ wieder großen Anklang findet. Ob AfD, Die Rechte, NPD oder sonstige Hetze, medial oder im echten Leben, Einzelperson, Partei oder Staat – Nazischeiss bleibt Nazischeiss, auch wenn dieser unter dem Deckmantel der Kritik oder der Meinungsfreiheit kommuniziert wird, oder sogar rechtsstaatlich legitimiert umgesetzt wird.

Gerade in Anbetracht des gesellschaftlichen Rechtsrucks der letzten Jahre, ist es notwendiger denn je, sich klar zu positionieren, um rassistischen und rechtspopulistischen Phrasen deutlich und entschlossen entgegen zu treten. Eine Zeit, in der eine angebliche Alternative, die AfD, mit bis über 20% Einzug in Landtage erhält, deren unverhohlener Rassismus statt klar benannt, diskutiert wird, Asylunterkünfte fast täglich angegriffen und Hilfesuchende diskriminiert, beleidigt und verletzt werden, erfordert ein klares Zeichen. Wenn die Bundesregierung im gleichen Atemzug mit einer längst überfälligen Reformierung des Sexualstrafrechts, Asylgesetze verschärft, anstatt eine menschenwürdige Asylpolitik zu betreiben und institutioneller Rassismus immer weiter voranschreitet, ist es unsere Pflicht auf die Straße zu gehen, um zu demonstrieren, dass wir damit nicht einverstanden sind. In ganz Europa finden rechtsradikale Parteien und Gruppierungen Zulauf, an den Grenzen werden Geflüchtete von selbsternannten Grenzwächtern*innen gejagt, während die deutsche Regierung weiterhin Waffenlieferungen in Krisenländer genehmigt und Fluchtursachen somit selbst stützt und aufrechterhält. Kurzum: Es gibt genug Gründe, sich am 3. Oktober unserer Demonstration anzuschließen.

Wir sagen ganz klar NEIN zu jeder Form von Nazischeiss!

Aus diesem Grund, rufen wir jeden Menschen dazu auf, uns am 3. Oktober zu unterstützen, um ein Zeichen gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck, dessen Mitverursacherin die AfD und geflüchtetenfeindliche Politik zu setzen. Lasst uns deutlich machen, dass wir mit der momentanen Situation alles andere als zufrieden sind!

3.Oktober 2016 | 11 Uhr | Willi-Brandt-Platz | Hamm [Westf.]

Infoveranstaltungen zum 3. Oktober 2015

Im folgenden eine aktuelle Liste der Infoveranstaltungen zur Demonstration am 03.Oktobter 2015

Termine
Wuppertal – 22.09. – 19.30Uhr AZ Wuppertal (Markomannenstr. 3)
Bochum – 23.09. – 19.00Uhr SZ Bochum (Josephstraße 2)
Hamm – 24.09. – 18.30Uhr – Jugendkirche (Nassauer Str. 49)
Soest – 25.09. – 18:30Uhr – im Schlachthof (Raum 3, Ulrichertor 4)

Die Veranstaltenden erklären hiermit, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen. Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören oder der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, sexistische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, ist der Zutritt verwehrt. Sie sind von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Demonstration 03.Oktober 2015

Aufruf

Treating Refugees as the problem is the problem!

Unter dem Titel „Masseneinwanderung und Asylmissbrauch stoppen!“ wollen erneut Neonazis am 03. Oktober in Hamm aufmarschieren. Was passiert, wenn solche Parolen unkommentiert gelassen werden, zeigt sich derzeit wieder an den Zuständen , die in Deutschland und Europa herrschen.

Auf die rassistische Hetze von PEGIDA und Co anfang diesen Jahres reagierten große Teile der Politik und Bevölkerung mit Dialogbereitschaft, Verständnis und letztendlich einer weiteren Verschärfung des Asylrechts. Auch wenn PEGIDA mittlerweile an Einfluss verloren hat, hat es das dazugehörige Gedankengut definitiv nicht.
Meldungen von über 100 Toten an den EU-Außengrenzen, Anschläge auf Notunterkünfte oder Übergriffe auf offener Straße sind momentan leider eher die Regel als die Ausnahme. Über 200 Übergriffe auf Asylbewerber*innen gab es bereits in diesem Jahr und noch immer wird in diesem Zusammenhang das Kind nicht beim Namen genannt: Rassistischer Terror.

Auf den Tag genau 23 Jahre nach den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen, haben im Rahmen einer Demonstration gegen angeblichen “Asylmissbrauch” über 300 Neonazis eine Geflüchtetenunterkunft bei Heidenau angegriffen. Dabei werden die Täter*innen solcher Anschläge als ,,Asylkritiker‘‘ bezeichnet und die Taten selbst regelmäßig relativiert und verharmlost. Die Polizei bleibt weitestgehend passiv und ein größerer gesellschaftlicher Aufschrei bleibt aus. Das beweist uns nur, dass ein zivilgesellschaftliches Engagement gegen derartige Zustände unbedingt nötig ist. Menschen, die eine lebensgefährliche Flucht auf sich nehmen, haben guten Grund dazu. Dass diese Menschen als Problem behandelt werden, während die Täter*innen an den Schreibtischen und auf den Straßen wenig Gegenwind bekommen, ist inakzeptabel und ein Zustand , den es abzuschaffen gilt!

Ebenso kritikwürdig bleibt die „Flüchtlingspolitik“ der EU und der öffentliche Diskurs darüber. Für die vielen Toten an den Grenzen werden hauptsächlich sogenannte „Schlepperbanden“ verantwortlich gemacht – dass diese für Flüchtende durch die Abschottungspolitik der EU überhaupt erst nötig werden, findet dabei keine Erwähnung.
Faktisch gibt es für Asylsuchende keine Möglichkeit, legal nach Europa zu kommen bzw. sich innerhalb Europas zu bewegen. Doch anstatt sichere, legale Einreisewege zu schaffen, die viele Gefahren einer Flucht nach Europa beheben würden, soll es einen militärischen Kampf gegen ebenjene „Schlepper“ geben. Leiden werden darunter einmal mehr diejenigen, die Schutz suchen.
Fragwürdig bleibt ebenfalls, warum staatlich finanzierte Rettungsoperationen wie „Mare Nostrum“ wegen angeblich zu hoher Kosten eingestellt, gleichzeitig aber Milliardenbeträge in Grenzsicherung und Abschirmung investiert werden. Beispielhaft dafür ist die von FRONTEX geleitete „Operation Triton“, die direkte Nachfolge von „Mare Nostrum“. Offizieller Auftrag ist hier nicht die Rettung von Menschenleben, sondern die Sicherung der EU-Außengrenze.
Dass gezielte Abschreckung statt humanitärer Hilfe die Taktik der Wahl ist, zeigt sich nicht nur an den Außengrenzen: Jüngst forderten Politiker*innen, in Bayern grenznahe Lager für Geflüchtete aus Balkanländern einzurichten – nur um sie schneller abschieben zu können und so zu zeigen, dass es für sie keine Zukunft in Deutschland geben wird.

Diese Politik ist symptomatisch für die Art und Weise, wie derzeit in Großteilen der Gesellschaft über Flüchtende gedacht wird: „Sie“ sind ein Problem, dem mensch sich besser schnell entledigt. Mord bleibt dabei sowohl für Politker*innen, als auch für „besorgte Bürger“ keine allzu ferne Option…

Wir können nicht akzeptieren, dass das Fehlen jeglicher Empathie als politischer Normalzustand gilt und das Sterben weiter geht. Dem Rassismus und Zynismus, der die öffentliche Debatte beherrscht, muss etwas entgegen gesetzt werden! Wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass Anschläge wie in Sachsen, Brandenburg und Baden-Württemberg als „traurige Einzelfälle“ abgestempelt werden. Diese Ausschreitungen kommen nicht aus heiterem Himmel, sie haben System. Leute die von „Asylschmarotzern“ und vom „Boot, das schon lange voll ist“ reden, liefern die Grundlage für den Mob, der Brandsätze auf die Menschen wirft, die oft bereits das Schlimmste erlebt haben. 
Es reicht nicht, sich auf die scheinbare Existenz einer hochgelobten „Willkommenskultur“ zu verlassen. 
Das Problem heißt Rassismus und muss als solches erkannt und bekämpft werden!

Es gibt viele gute Gründe auf die Straße zu gehen – Wiedervereinigung und angeblicher „Asylmissbrauch“ gehören nicht dazu.
 Kommt am 03. Oktober nach Hamm und zeigt euch solidarisch mit Geflüchteten!

Infoveranstaltung morgen

Anlässlich der aktuellen HoGeSa und Pegida-Bewegungen findet am 04.02.15 um 19.00 Uhr in den Räumen des Helios-Theaters eine Informationsveranstaltung des haekelclubs 590 statt.

Seit mehreren Wochen erhält die rassistische “Pegida”-Bewegung vor allem in Dresden, aber auch in ganz Deutschland, mehr und mehr Zuspruch. Das antifaschistische Jugendbündnis, gibt an diesem Abend einen Überblick über die Protestaktionen und ihre Entwicklungen.

In NRW gab es Aufmärsche der HOGESA, die randalierend durch Köln zogen. Und es gibt bereits mit DÜGIDA eine Adaption der Dresdener Bewegung in Düsseldorf. Angemeldet werden die sogenannten Spaziergänge von rechten Kadern. Dabei versammeln sich Mitglieder von ProNRW, NPD und der Partei “Die Rechte”. Auf Facebook gibt es seit neustem wieder eine Seite unter dem Titel HAMMGIDA.
Einstimmend ist diese Veranstaltung auf die Demonstration “Für eine solidarische Gesellschaft – Geschlossen gegen Pegida und fremdenfeindliche Hetze” am 09.02.15 um 18.00 Uhr am Hbf Willy Brandt Platz.

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.