PM: Demonstration verläuft ohne Zwischenfälle – Strafverfahren für Nazis

demo_2016Die Demonstration unter dem Motto „Schluss mit dem Nazischeiss“ verlief friedlich und störungsfrei. Etwa 250 Menschen sind mit uns im Verlauf des 3.Oktober auf die Straße gegangen, um gegen den zunehmenden Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit in Deutschland und Europa, aber auch gegen die lokale Neonazi-Szene zu protestieren. Über die neue Bahnhofsstraße führte die Demonstration durch das Lutherviertel und den Marktplatz zurück zum Hauptbahnhof. Dabei wurden in den Redebeiträgen von den unterstützenden Gruppen ultraviolett*, den Jugendlichen ohne Grenzen, SYM, der Linksjugend [’solid] und der Antifaschistischen Aktion Hamm u.a. die AfD und ihr sexistisches Weltbild, der allgemeine Rechtsruck der Gesellschaft, aber auch der Umgang der Stadtverwaltung mit den Hammer Nazis thematisiert. „Wir sind froh, dass wir so viele Menschen mobilisieren konnten, obwohl in diesem Jahr kein Aufmarsch der Nazis in Hamm stattfand“, betonen die Akteur*innen.

Abseits der Demonstration stehende Neonazis, vor allem aus Hamm, wurden mit Platzverweisen belegt und einige von ihnen außerdem wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz angezeigt.Das die Nazis bewaffnet waren zeigt wiedereinmal wie gewaltbereit die Hammer Szene ist.

An dieser Stelle möchten wir die Kritik der Antifaschistischen Aktion Hamm an der Vorgehensweise von Stadt und Behörden im Rahmen des Rechtsrock-Konzertes am vergangenen Samstag aufgreifen. Auch wir fordern von der Stadt und Oberbürgermeister Hunsteger-Petermann, sowie vom Vorsitzenden des Schützenvereines Berge-Weetfeld-Freiske, eine Stellungnahme zur Vermietung des Schützenvereins an lokale Neonazis! Wir sehen den Umgang mit dem Konzert als Bewährungsprobe für das jüngst verabschiedete Handlungskonzept und als Chance für OB und Stadt, endlich zu beweisen dass ihnen der Kampf gegen rechte Strukturen ein ernstes Anliegen ist. Sollte das nicht der Fall sein, wäre das ein herber Rückschlag für antirassistisches Engagement in Hamm.

Vielen Dank allen, die sich unserem Protest angeschlossen haben!

Nazikundgebung in Dortmund am 3.Oktober

Liebe Antifaschist*innen,

nach der Demo in Hamm „Schluss mit dem Nazischeiss!“ findet heute in Dortmund um 15 Uhr eine Kundgebung von lokalen Neonazis statt. Wir legen allen, die heute Nachmittag nicht vorhaben in Hamm am „Kulturbunten Norden“ teilzunehmen, ans Herz uns nach Dortmund zu begleiten und den Neonazis weiterhin den Tag zu versauen!

Informationsveranstaltungen am 26. und 27.September

Anlässlich unserer Demonstration “Schluss mit dem Nazischeiss”, finden zwei Informationsveranstaltungen statt: Am 26.September im Nordpol in Dortmund und am 27.September im Parteibüro von Die Linke Hamm. Die Vorträge beginnen jeweils um 19 Uhr.
Die Demonstration richtet sich gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck, die AfD, geflüchtetenfeindliche Politik und Nazis jedweder Coleur.
Ein Schwerpunkt der Vorträge wird darüber hinaus auf einer Vorstellung der Hammer Nazistrukturen liegen.
 
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Schluss mit dem Nazischeiss!

Ob gegen den „Volkstod“, eine vermeintliche „Asylflut“ oder einfach „für die völkische Gemeinschaft“ – in den vergangenen Jahren meldeten Hammer Nazis alljährlich rechte Demos in Hamm an. Der 3.Oktober schien sich als festes Aufmarschdatum zu etablieren; nun wurde die zunächst erfolgte Anmeldung durch die Rechten jedoch zurückgezogen. Ob dies bedeutet, dass Hamm dieses Jahr von dem nazistischen Gefasel verschont wird, bleibt unklar – der Rückzug könnte sich als eine Finte herausstellen.

Ob mit oder ohne die lokalen Nazis, wir als haekelclub590 werden unsere jährlichen Demonstrationen fortführen und unsere Inhalte auf die Straße tragen. Unter dem Motto „Schluss mit dem Nazischeiss“ setzen wir ein Zeichen gegen jede Form der Nazi-Propaganda, des Nationalismus und des Rechtspopulismus, der spätestens seit der sogenannten „Flüchtlingskrise“ wieder großen Anklang findet. Ob AfD, Die Rechte, NPD oder sonstige Hetze, medial oder im echten Leben, Einzelperson, Partei oder Staat – Nazischeiss bleibt Nazischeiss, auch wenn dieser unter dem Deckmantel der Kritik oder der Meinungsfreiheit kommuniziert wird, oder sogar rechtsstaatlich legitimiert umgesetzt wird.

Gerade in Anbetracht des gesellschaftlichen Rechtsrucks der letzten Jahre, ist es notwendiger denn je, sich klar zu positionieren, um rassistischen und rechtspopulistischen Phrasen deutlich und entschlossen entgegen zu treten. Eine Zeit, in der eine angebliche Alternative, die AfD, mit bis über 20% Einzug in Landtage erhält, deren unverhohlener Rassismus statt klar benannt, diskutiert wird, Asylunterkünfte fast täglich angegriffen und Hilfesuchende diskriminiert, beleidigt und verletzt werden, erfordert ein klares Zeichen. Wenn die Bundesregierung im gleichen Atemzug mit einer längst überfälligen Reformierung des Sexualstrafrechts, Asylgesetze verschärft, anstatt eine menschenwürdige Asylpolitik zu betreiben und institutioneller Rassismus immer weiter voranschreitet, ist es unsere Pflicht auf die Straße zu gehen, um zu demonstrieren, dass wir damit nicht einverstanden sind. In ganz Europa finden rechtsradikale Parteien und Gruppierungen Zulauf, an den Grenzen werden Geflüchtete von selbsternannten Grenzwächtern*innen gejagt, während die deutsche Regierung weiterhin Waffenlieferungen in Krisenländer genehmigt und Fluchtursachen somit selbst stützt und aufrechterhält. Kurzum: Es gibt genug Gründe, sich am 3. Oktober unserer Demonstration anzuschließen.

Wir sagen ganz klar NEIN zu jeder Form von Nazischeiss!

Aus diesem Grund, rufen wir jeden Menschen dazu auf, uns am 3. Oktober zu unterstützen, um ein Zeichen gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck, dessen Mitverursacherin die AfD und geflüchtetenfeindliche Politik zu setzen. Lasst uns deutlich machen, dass wir mit der momentanen Situation alles andere als zufrieden sind!

3.Oktober 2016 | 11 Uhr | Willi-Brandt-Platz | Hamm [Westf.]

Infoveranstaltungen zum 3. Oktober 2015

Im folgenden eine aktuelle Liste der Infoveranstaltungen zur Demonstration am 03.Oktobter 2015

Termine
Wuppertal – 22.09. – 19.30Uhr AZ Wuppertal (Markomannenstr. 3)
Bochum – 23.09. – 19.00Uhr SZ Bochum (Josephstraße 2)
Hamm – 24.09. – 18.30Uhr – Jugendkirche (Nassauer Str. 49)
Soest – 25.09. – 18:30Uhr – im Schlachthof (Raum 3, Ulrichertor 4)

Die Veranstaltenden erklären hiermit, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen. Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören oder der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, sexistische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, ist der Zutritt verwehrt. Sie sind von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Demonstration 03.Oktober 2015

Aufruf

Treating Refugees as the problem is the problem!

Unter dem Titel „Masseneinwanderung und Asylmissbrauch stoppen!“ wollen erneut Neonazis am 03. Oktober in Hamm aufmarschieren. Was passiert, wenn solche Parolen unkommentiert gelassen werden, zeigt sich derzeit wieder an den Zuständen , die in Deutschland und Europa herrschen.

Auf die rassistische Hetze von PEGIDA und Co anfang diesen Jahres reagierten große Teile der Politik und Bevölkerung mit Dialogbereitschaft, Verständnis und letztendlich einer weiteren Verschärfung des Asylrechts. Auch wenn PEGIDA mittlerweile an Einfluss verloren hat, hat es das dazugehörige Gedankengut definitiv nicht.
Meldungen von über 100 Toten an den EU-Außengrenzen, Anschläge auf Notunterkünfte oder Übergriffe auf offener Straße sind momentan leider eher die Regel als die Ausnahme. Über 200 Übergriffe auf Asylbewerber*innen gab es bereits in diesem Jahr und noch immer wird in diesem Zusammenhang das Kind nicht beim Namen genannt: Rassistischer Terror.

Auf den Tag genau 23 Jahre nach den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen, haben im Rahmen einer Demonstration gegen angeblichen “Asylmissbrauch” über 300 Neonazis eine Geflüchtetenunterkunft bei Heidenau angegriffen. Dabei werden die Täter*innen solcher Anschläge als ,,Asylkritiker‘‘ bezeichnet und die Taten selbst regelmäßig relativiert und verharmlost. Die Polizei bleibt weitestgehend passiv und ein größerer gesellschaftlicher Aufschrei bleibt aus. Das beweist uns nur, dass ein zivilgesellschaftliches Engagement gegen derartige Zustände unbedingt nötig ist. Menschen, die eine lebensgefährliche Flucht auf sich nehmen, haben guten Grund dazu. Dass diese Menschen als Problem behandelt werden, während die Täter*innen an den Schreibtischen und auf den Straßen wenig Gegenwind bekommen, ist inakzeptabel und ein Zustand , den es abzuschaffen gilt!

Ebenso kritikwürdig bleibt die „Flüchtlingspolitik“ der EU und der öffentliche Diskurs darüber. Für die vielen Toten an den Grenzen werden hauptsächlich sogenannte „Schlepperbanden“ verantwortlich gemacht – dass diese für Flüchtende durch die Abschottungspolitik der EU überhaupt erst nötig werden, findet dabei keine Erwähnung.
Faktisch gibt es für Asylsuchende keine Möglichkeit, legal nach Europa zu kommen bzw. sich innerhalb Europas zu bewegen. Doch anstatt sichere, legale Einreisewege zu schaffen, die viele Gefahren einer Flucht nach Europa beheben würden, soll es einen militärischen Kampf gegen ebenjene „Schlepper“ geben. Leiden werden darunter einmal mehr diejenigen, die Schutz suchen.
Fragwürdig bleibt ebenfalls, warum staatlich finanzierte Rettungsoperationen wie „Mare Nostrum“ wegen angeblich zu hoher Kosten eingestellt, gleichzeitig aber Milliardenbeträge in Grenzsicherung und Abschirmung investiert werden. Beispielhaft dafür ist die von FRONTEX geleitete „Operation Triton“, die direkte Nachfolge von „Mare Nostrum“. Offizieller Auftrag ist hier nicht die Rettung von Menschenleben, sondern die Sicherung der EU-Außengrenze.
Dass gezielte Abschreckung statt humanitärer Hilfe die Taktik der Wahl ist, zeigt sich nicht nur an den Außengrenzen: Jüngst forderten Politiker*innen, in Bayern grenznahe Lager für Geflüchtete aus Balkanländern einzurichten – nur um sie schneller abschieben zu können und so zu zeigen, dass es für sie keine Zukunft in Deutschland geben wird.

Diese Politik ist symptomatisch für die Art und Weise, wie derzeit in Großteilen der Gesellschaft über Flüchtende gedacht wird: „Sie“ sind ein Problem, dem mensch sich besser schnell entledigt. Mord bleibt dabei sowohl für Politker*innen, als auch für „besorgte Bürger“ keine allzu ferne Option…

Wir können nicht akzeptieren, dass das Fehlen jeglicher Empathie als politischer Normalzustand gilt und das Sterben weiter geht. Dem Rassismus und Zynismus, der die öffentliche Debatte beherrscht, muss etwas entgegen gesetzt werden! Wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass Anschläge wie in Sachsen, Brandenburg und Baden-Württemberg als „traurige Einzelfälle“ abgestempelt werden. Diese Ausschreitungen kommen nicht aus heiterem Himmel, sie haben System. Leute die von „Asylschmarotzern“ und vom „Boot, das schon lange voll ist“ reden, liefern die Grundlage für den Mob, der Brandsätze auf die Menschen wirft, die oft bereits das Schlimmste erlebt haben. 
Es reicht nicht, sich auf die scheinbare Existenz einer hochgelobten „Willkommenskultur“ zu verlassen. 
Das Problem heißt Rassismus und muss als solches erkannt und bekämpft werden!

Es gibt viele gute Gründe auf die Straße zu gehen – Wiedervereinigung und angeblicher „Asylmissbrauch“ gehören nicht dazu.
 Kommt am 03. Oktober nach Hamm und zeigt euch solidarisch mit Geflüchteten!

Infoveranstaltung morgen

Anlässlich der aktuellen HoGeSa und Pegida-Bewegungen findet am 04.02.15 um 19.00 Uhr in den Räumen des Helios-Theaters eine Informationsveranstaltung des haekelclubs 590 statt.

Seit mehreren Wochen erhält die rassistische “Pegida”-Bewegung vor allem in Dresden, aber auch in ganz Deutschland, mehr und mehr Zuspruch. Das antifaschistische Jugendbündnis, gibt an diesem Abend einen Überblick über die Protestaktionen und ihre Entwicklungen.

In NRW gab es Aufmärsche der HOGESA, die randalierend durch Köln zogen. Und es gibt bereits mit DÜGIDA eine Adaption der Dresdener Bewegung in Düsseldorf. Angemeldet werden die sogenannten Spaziergänge von rechten Kadern. Dabei versammeln sich Mitglieder von ProNRW, NPD und der Partei “Die Rechte”. Auf Facebook gibt es seit neustem wieder eine Seite unter dem Titel HAMMGIDA.
Einstimmend ist diese Veranstaltung auf die Demonstration “Für eine solidarische Gesellschaft – Geschlossen gegen Pegida und fremdenfeindliche Hetze” am 09.02.15 um 18.00 Uhr am Hbf Willy Brandt Platz.

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Für eine solidarische Gesellschaft

Demonstration des haekelclub590

Für den 9.02. ruft das antifaschistische Jugendbündnis haekelclub590 zu einer Demonstration unter dem Titel “Für eine solidarische Gesellschaft” auf. Los geht es um 18:00 am Hammer Hauptbahnhof. “Wir beobachten mit Sorge die Entwicklungen sogenannter Bürgerbewegungen wie PEGIDA oder HOGESA” stellen die Akteure des haekelclub590 klar. “Deshalb wollen wir für eine offene und tolerante Gesellschaft auf die Straße gehen”. Unterstützung erhält der haekelclub590 von den Jugendlichen ohne Grenzen, einem selbstorganisierten Zusammenschluss von Flüchtlingen, sowie der feministischen Gruppe ultraviolett*. “Wir fordern alle Menschen in Hamm auf, geschlossen auf die Straße zu kommen und Ausgrenzung und Unterdrückung eine klare Absage zu erteilen!”

Zum Hintergrund:

Seit mehreren Wochen erhält die rassistische “Pegida”-Bewegung vor allem in Dresden, aber auch in ganz Deutschland, mehr und mehr Zuspruch. “Dem ausgrenzenden Gedankengut des selbsternannten Volkes und der alltäglichen Hetze gegen Muslime und Asylsuchende setzen wir das Modell einer solidarischen Gesellschaft entgegen.”

In NRW gab es bereits die Protestaktionen der HOGESA, die randalierend durch Köln zogen. Und es gibt bereits mit DÜGIDA eine Adaption der Dresdener Bewegung in Düsseldorf. Angemeldet werden die sogenannten Spaziergänge von rechten Kadern. Dabei versammeln sich Mitglieder von ProNRW, NPD und der Partei “Die Rechte”. Auf Facebook gibt es seit neustem wieder eine Seite unter dem Titel HAMMGIDA. Es steht zu vermuten, dass hinter der Seite die Neonazipartei “Die Rechte” steckt. So bewirbt sie die Seite mit ihren Accounts und auch der Sprechduktus erinnert stark an “Die Rechte”. Auch für HOGESA übte sich die Partei in Unterstützung. “In diesen neuen rassistischen Bewegungen sehen Neonazis ein willkommenes Betätigungsfeld, in dem sie ihre rechten Parolen in die angebliche Mitte der Gesellschaft tragen” warnt der haekelclub590.

Demonstration und Blockaden gegen Naziaufmarsch

Bis zu 1000 Menschen waren heute in Hamm gegen Neonazis auf der Straße. Mehrere Blockaden wurden von der Polizei geräumt, um den Neonazis den Weg frei zu machen.

Um 12:00 begann der Tag mit einer Blockade des Hauptbahnhofs in Hamm. Antifaschist_innen aus Hamm hatten bereits im Vorfeld zu Blockaden aufgerufen. Etwa 200 Menschen entschieden sich dazu, im Tunnel des Hauptbahnhofs den Durchgang zum Westausgang zu blockieren, wo die Neonazis sich treffen wollten. Die Polizei erwies sich hier einmal mehr als Garant für den reibungslosen Ablauf von rechten Versammlungen und räumte die Blockaden, um den Neonazis den Weg frei zu machen

An der Demo des antifaschistischen Jugendbündnis “Haekelclub590”, die parallel zum Aufmarsch der Neonazis stattfand, nahmen im Laufe des Nachmittags etwa 1000 Menschen aus Hamm und der Region teil. Die Demonstration konnte an mehreren Stellen in direkte Nähe der Neonazis gelangen und ihren Protest deutlich machen.

Die Veranstaltung der Hammer Neonazis nahm sich dagegen schwach aus. Organisiert von “Die Rechte Hamm”, Nachfolger der verbotenen “Kameradschaft Hamm”, fanden sich knapp 150 Rechte ein, die unter dem Motto “Wir sind das Volk” durch den Hammer Norden marschierten. Unterstützt wurden sie dabei Maßgeblich von ihren Kameraden aus Dortmund. Aktivisten der ebenfalls verbotenen Kameradschaft “Nationaler Widerstand Dortmund” (jetzt “Die Rechte Dortmund”) stellten den Lautsprecherwagen zur Verfügung und versuchten sich mit ihrem Facebookprofil in der Liveberichterstattung.

Das die Neonazis ihren Auftritt als Erfolg feiern, verwundert nicht weiter, dort wähnt man sich seit Jahren kurz vor der Nationalen Revolution. Das die Antifaschist_innen fünf mal mehr Menschen auf die Straße bringen ficht diese Vertreter des Volks nicht an.

Beachtenswert ist für Hamm aber vor allem, dass es seit Jahren zum ersten Mal gelungen ist, über eine Gegendemo hinaus Aktionen gegen die Neonazis zu organisieren. Es bleibt zu hoffen, dass die Blockaden richtungsweisend für die Aktionen gegen den zu erwartenden Aufmarsch der Neonazis im nächsten Jahr werden.