Entschlossen gegen rechtes Gedankengut – Vom Stadtrat bis zum Stammtisch

In der Tradition der verbotenen Neonazi-Kameradschaft Hamm, meldete deren Nachfolgeorganisation, die sogenannte Partei „Die Rechte“ einen Aufmarsch am 3.10 in Hamm an. Der haekelclub590 ruft zum 3.10 zu einer Gegendemonstration unter dem Titel: Entschlossen gegen rechtes Gedankengut – Vom Stadtrat bis zum Stammtisch“ auf.

Nach der Kommunalwahl im Mai dieses Jahres, ist es der sogenannten Partei „Die Rechte“ gelungen, einen Sitz im Stadtrat und einen Sitz in der Bezirksvertretung Herringen zu erringen. Die Mitglieder sind in der Vergangenheit immer wieder durch Gewalttaten und Einschüchterungsversuche aufgefallen, wie zuletzt die Übergriffe auf Schüler der Friedensschule während des Kommunalwahlkampf zeigten. Das sich die Gewaltbereitschaft der Partei nicht nur auf den Hammer Kreisverband beschränkt, verdeutlicht auch der Angriff auf das Dortmunder Rathaus am 25. Mai. Als Mitglieder der Stadträte in Dortmund und Hamm versuchen sie nicht nur auf die lokale Politik Einfluss zu nehmen, sondern beziehen durch die Mandatsentschädigung in Hamm über 600 Euro monatlich vom Staat, die direkt in rechte Strukturen fließen und deren Ausbau dienen.

Gleichzeitig macht es die Mitgliedschaft in den Stadträten noch schwieriger den Parteienstatus abzuerkennen. Es zeigt sich, dass die staatliche Verbotspolitik gescheitert ist. Dieselben Kader, die in Hamm an der Gründung der Kameradschaft beteiligt waren, sitzen nun in der politischen Vertretung der Stadt.

Das Wahlergebnis zeigt allerdings auch, das rechtes Gedankengut nicht nur bei organisierten Nazis zu finden ist, sondern bis tief in die Gesellschaft hinein reicht. Zwar war es die niedrige Wahlbeteiligung, die dafür sorgte, dass die Nazis in Hamm mit knapp über 650 Stimmen in den Stadtrat einzogen. Trotzdem ist es alarmierend, das es in der Stadtgesellschaft in Hamm genügend Menschen finden, die einer neonazistischen „Partei“ ihre Stimme geben. Auch das Wahlergebnis in Herringen, wo über 200 Menschen die Partei in die Bezirksvertretung trugen und es im vor hinein zu rassistischen Aufheizungen um die Waldenburger Str. kam, verdeutlicht einmal mehr: gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist kein Problem imaginierter Ränder der Gesellschaft, sondern ein verbindendes Einstellungsmuster, das in der Mitte wurzelt.

Der Haekelclub 590 ruft deshalb dazu auf am 3. Oktober auf die Straße zu gehen, um diese Entwicklungen nicht unkommentiert zu lassen. Gegen rechte Strukturen in Hamm und anderswo. Gegen die strukturellen Rassismen in der Gesellschaft. Gegen rechte Einstellung überall: auf die Straße – entschlossen gegen rechtes Gedankengut. Vom Stadtrat bis zum Stammtisch!